Das war 2012 .…

Das Jahr 2012 war wie das Vor­jahr geprägt vom Ara­bi­schen Früh­ling. In Syri­en ging der Bür­ger­krieg das gan­ze Jahr wei­ter; in Ägyp­ten wur­de in einem Refe­ren­dum unter anhal­ten­den Pro­tes­ten eine isla­misch gepräg­te Ver­fas­sung ange­nom­men.

In Euro­pa (spe­zi­ell im Euro­raum) war das Jahr beson­ders von der Euro­kri­se geprägt. Beson­ders in den von der Kri­se stark getrof­fe­nen Län­dern Grie­chen­land, Spa­ni­en und Ita­li­en kam es zu Pro­tes­ten gegen die Kri­sen­po­li­tik der Euro­päi­schen Uni­on und gegen die Poli­tik der eige­nen Regie­run­gen.

In Deutsch­land kam es nach der Auf­de­ckung der Anschlä­ge der rechts­extre­men Ter­ror­grup­pe NSU und nach der Auf­de­ckung ver­schie­de­ner Ermitt­lungs­pan­nen zu grund­sätz­li­chen Dis­kus­sio­nen über die Arbeit des Ver­fas­sungs­schut­zes; die For­de­rung eines neu­en Ver­bots­ver­fah­rens gegen die Natio­nal­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­lands wur­de laut. Am 14. Dezem­ber 2012 beschloss der Bun­des­rat mit gro­ßer Mehr­heit, erneut ein Ver­bot der NPD beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt zu bean­tra­gen.

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